Datenschutzerklärung
Vorbemerkung
narjesia glaubt, daß die von einer bestimmten auch deutschen politischen Lobby über den EU-Umweg in Deutschland forcierte sogenannte Datenschutz- und Verwertungsrechtsgesetzgebung nicht das ist, was sie von der Bezeichnung, vom Namen her zu sein vorgibt, sondern in Wirklichkeit die publizistische Demokratisierung, die das Internet für die breite Masse gebracht hat, zurückdrängen soll und dies de facto auch schon tut. Publizistische Freiheit nur noch den etablierten Gatekeepern oder denen, die sich eine teure Rechtsabteilung leisten können Die Gesetze und Verordnungen enthalten zudem derart viele Zweifelsfälle und Unklarheiten, daß selbst juristische Experten keinen Durchblick mehr haben und Politiker beschwichtigen, daß doch die „kleinen Leute“ nicht gemeint seien und nicht unter manche Regelung fallen, während namhafte Juristen ihnen allenthalben widersprechen. Man sich des Eindrucks nicht erwehren kann, daß diese Unsicherheit, diese Verunsicherung gewollt sind, um kleinen Website-Betreibern das Leben schwer zu machen und sie aus dem Web zu drängen. Sind Zeichen eines falschen „starken Staates“ - eines Staates, der nicht „stark“ darin ist, Freiheit, Rechte und Leben seiner Bürger zu schützen und zu verteidigen, sondern „stark“ darin ist, seine Bürger zu überwachen und zu gängeln. lobt daher ausdrücklich das Vereinigte Königreich für seine Entscheidung, die EU zu verlassen und auch diese Gesetzgebung wieder in die eigene Hand zu nehmen. Und fordert auch von Deutschland eine unverzügliche Rückkehr zu der bis 2015 vorgefundenen Gesetzeslage.
Erklärung
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